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Coronavirus: Aktuelle Informationen


15.1.22 - Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat am 13.01.2022 ihre Empfehlung zur COVID-19-Impfung aktualisiert und empfiehlt nunmehr auch allen 12- bis 17-jährigen Kindern und Jugendlichen eine Auffrischimpfung. Die 3. Impfstoffdosis soll in einem Mindestabstand von 3 Monaten zur vorangegangenen Impfung verabreicht werden.

Aktuelle Informationen zu Wirtschaftshilfen

Das Projektmanagementbüro Überbrückungshilfe Schleswig-Holstein hat über die Überbrückungshilfe IV, die Neustarthilfe 2022 und die Härtefallhilfen des Landes Schleswig-Holstein informiert. Folgende Informationen sind hervorzuheben:

  • Die Überbrückungshilfe IV kann seit dem 7. Januar 2022 über prüfende Dritte beantragt werden. Der Förderzeitraum umfasst die Monate Januar bis März 2022. Erstanträge sind bis zum 30. April 2022 möglich. Die Förderbedingungen wurden überarbeitet und verbessert.

  • Zusätzlich zur Überbrückungshilfe IV steht die Neustarthilfe 2022 zur Verfügung. Diese richtet sich an Solo-Selbstständige. Der Förderzeitraum umfasst zunächst die Monate Januar bis März 2022. Die Antragstellung wird voraussichtlich noch im Januar 2022 möglich sein.

  • Der Förderzeitraum der Härtefallhilfe wurde bis zum März 2022 verlängert. Die Antragstellung ist seit dem 6. Januar 2022 möglich.

Einrichtungsbezogene Impfpflicht ab 15. März 2022: Bundesfreiwilligendienst

Der Deutsche Städte und Gemeindebund hat umfassende Informationen dazu zur Verfügung gestellt, welche Auswirkungen die in § 20a Infektionsschutzgesetz ab dem 15. März 2022 geregelte einrichtungsbezogene Impfpflicht in voll- oder teilstationären Pflegeeinrichtungen, ambulanten Pflegediensten sowie Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen auf den Bundesfreiwilligendienst hat. Die Mitteilung enthält Erläuterungen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die auch für alle anderen Beschäftigten in diesen Einrichtungen gelten.

Bestandserhebung Corona-Testmaterial an Schulen

Aktuell gilt seit Ende der Weihnachtsferien an den Schulen eine verstärkte Testpflicht mit drei Tests pro Woche. Eine Änderung der Schulen-Corona-verordnung, die dies über den 23. Januar 2022 hinaus festschreibt, ist kurzfristig zu erwarten. Das Bildungsministerium geht davon aus, dass dieses verstärkte Testkonzept zumindest bis Mitte März 2022 fortgesetzt wird.

Um den Schulen den erhöhten Bedarf an Tests zur Verfügung stellen zu können, hat das Bildungsministerium am 14. Januar 2022 die Schulleitungen gebeten, dem Bildungsministerium bis Montag, den 17. Januar 2022, den Umfang der noch in den Schulen lagernden Tests mitzuteilen. Dafür wurde eine Online-Plattform freigeschaltet.

 

(Quelle: Informationsschrift des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages)

Alle weiteren Informationen über die Maßnahmen in Schleswig-Holstein finden Sie hier.

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8.1.2022 - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hatte bereits im Vorfeld der Bund-Länder-Beratungen von Freitag weitere Maßnahmen im Kampf gegen das Corona-Virus angekündigt. Demnach sind folgende Maßnahmen ab der kommenden Woche geplant:

  • Ausweitung der Maskenpflicht in Innenräumen.
  • Absenkung der Teilnehmerobergrenze bei Sitzveranstaltungen mit passivem Publikum (z.B. Theater, Kino, Konzerte) auf maximal 500 Personen.
  • Maskenpflichten für Beschäftigte im Einzelhandel unabhängig von physischen Barrieren.                                                                             Vorbehaltlich einer vom Landtag festzustellenden epidemischen Lage für das Land sind weiterhin geplant:
  • Schließung von Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen
  • Einführung einer Sperrstunde von 23 bis 5 Uhr.

Zugleich begrüßte der Ministerpräsident die grundsätzliche Zielrichtung, Quarantänevorgaben neu zu regeln. Das betreffe die Verkürzung der Isolationszeiten infizierter Menschen, als auch die Quarantänezeiten von Kontaktpersonen, sofern ein negatives Testergebnis vorgelegt wird. "Dies sichert die Funktionsfähigkeit der kritischen Infrastruktur, des Gesundheitssystems und auch weiterer gesellschaftlicher Sektoren."

"Wir sehen im Moment einen Anstieg der Infektionen - auch nach Diskothekenbesuchen sind Fälle aufgetreten", sagte Günther. Maßstab für die Einordnung der Zahlen müssten aber weiterhin die Hospitalisierungsinzidenz und die Belastung der Intensivkapazitäten sein. Dies werde auch so bleiben, weil sich nur so eine mögliche Überlastung des Gesundheitssystems erkennen lasse. Diese Indikatoren liegen derzeit deutlich unter den Werten von vor einem Jahr.

Die Höhe der Neuinfektionen habe heute eine andere Bedeutung. Die hohe Impfquote reduziere die Zahl schwerer Verläufe. In diesem Zusammenhang verwies der Ministerpräsident auf Studien aus anderen Staaten, die diese Befunde bestätigten. Dennoch sei es angesichts der derzeit sehr stark steigenden Infektionszahlen richtig, vorsichtig zu bleiben, weshalb die Landesregierung weitere Maßnahmen vorsehe.

Der Ministerpräsident appellierte an die Bevölkerung Schleswig-Holsteins, sich an die Abstands-, Masken- und Hygieneregeln zu halten. Diese sind der beste Schutz vor Infektionen. Vor allem aber: "Lassen Sie sich impfen und boostern. Die Auffrischungsimpfung trägt ganz entscheidend dazu bei, dass Sie sich entweder gar nicht erst infizieren oder aber, sollte es doch zu einer Infektion kommen, einen eher milden Verlauf haben oder gar asymptomatisch bleiben."

(Quelle: Die Pressestelle des Landes Schleswig-Holstein.)

Gesundheitsministerium informiert zu aktuellen Absonderungsregelungen

Vor dem Hintergrund der bestehenden Dominanz der Omikron-Variante in Schleswig-Holstein und der sehr dynamischen Infektionslage mit weiter hohen und steigenden Neuinfektionen setzt Schleswig-Holstein bereits vor einer bundeseinheitlichen Anpassung der Quarantänezeiten, wie diese in der Gesundheitsministerkonferenz vom 5. Januar skizziert wurde, im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten folgende Anpassungen für das Pandemiemanagement um:

Um die Handlungsfähigkeit der Gesundheitsämter sicherzustellen und die vorhandenen Ressourcen auf den Schutz vulnerabler Gruppen fokussieren zu können, erfolgt eine Vereinfachung des Managements im Sinne einer Gleichbehandlung von Kontaktpersonen – unabhängig vom Nachweis einer bestimmten Variante.

Das bedeutet konkret:

· Bei Ansteckungsverdacht (enge Kontaktperson zu einem Infizierten): 10 Tage häusliche Quarantäne unabhängig vom Nachweis einer bestimmten Variante bei der Indexperson.

· Automatische Beendigung der Quarantäne ohne Test nach 10 Tagen. Dies entspricht den Regelungen im derzeit gültigen Absonderungserlass des Landes.

Zu beachten dabei ist:

· Geimpfte können aufgrund der bestehenden Regelungen der COVID-19- Schutzmaßnahmen-Ausnahme-Verordnung nur dann einer Quarantäneanordnung unterliegen, wenn ein VOC-Nachweis (hier v.a. Omikron) bei der Indexperson vorliegt.

Folgende Ausnahmen können für bestimmte Berufsgruppen angewendet werden:

·Bescheinigt der Arbeitgeber Personen mit Grundimmunisierung die Zugehörigkeit insbesondere zum medizinischen und pflegerischen Personal, zur Kinderbetreuung und zu Bildungseinrichtungen, zur Polizei, zur Feuerwehr, zum Rettungsdienst, zur Telekommunikation sowie Energie- und Wasserversorgung, kann die Quarantäne zum Zwecke der Arbeitsaufnahme bereits nach 5 Tagen mittels negativem PCR-Test beendet werden.

·Nötigenfalls können für die vorgenannten Berufsgruppen

quarantäneersetzende Maßnahmen Anwendung finden, um die Versorgung nicht zu gefährden. Die derzeit dominierende Variante ist leicht übertragbar. Wenn quarantäneersetzende Maßnahmen zur Anwendung kommen, ist auf die Risikobewertung und die Notwendigkeit der Einhaltung strenger Hygienemaßnahmen besonders hinzuweisen. Die Verantwortung für das Management mit bestmöglicher Risikominimierung liegt bei den jeweiligen Einrichtungen.

An dieser Stelle erinnert das Gesundheitsministerium noch einmal ausdrücklich daran, dass

  • -  sowohl mit Covid-19-infizierte Menschen

  • -  als auch nicht-geimpfte und nicht-genesene enge Kontaktpersonen bei

    Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen

  • -  sowie geimpfte und genesene enge Kontaktpersonen bei Vorliegen eines

    Omikron-Nachweises bei der Indexperson

    eigenverantwortlich verpflichtet sind, sich in Absonderung zu begeben – unabhängig davon, ob sie vom Gesundheitsamt kontaktiert werden. Dies erfolgt üblicherweise in der eigenen Häuslichkeit. Außerdem sollten sie bekannte Kontaktpersonen eigenständig über den Infektionsfall informieren, so dass diese Personen ebenfalls eigenverantwortlich der Absonderungspflicht nachkommen können. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag, um Infektionsketten zu unterbrechen. Die Selbstverantwortung jedes Einzelnen oder jeder Einzelnen hat also eine zentrale Bedeutung bei der Bewältigung des Geschehens der Pandemie.

    Für weitere Schritte zur Änderung der Maßnahmen wie eine weitere Verkürzung der Quarantänezeit, eine Verkürzung der Isolierungszeit für Infizierte oder eine Absonderung Geimpfter zur Risikominimierung und Verlangsamung der Virusausbreitung müssen zunächst noch bundespolitische Entscheidungsprozesse abgewartet werden.

    Die Gesundheitsämter wurden bereits am 5. Januar auf die angepasste Vorgehensweise hingewiesen.

    Hintergrund:

    Bei der Omikron-Variante ist von einer kürzeren Inkubationszeit auszugehen, dadurch ist eine Weiterverbreitung in einer kürzeren Zeitspanne möglich. Dies führt einerseits zu einem schnellen Anstieg von Infektionen, rechtfertigt aber andererseits eine Änderung (Verkürzung) der Absonderungszeiten. Darüber wird auf Bundesebene aktuell beraten. Die Beratungen berücksichtigen auch die Funktionsfähigkeit der sozialen Infrastruktur und der sozialen Dienste. Ausnahmen von den aktuell geltenden Absonderungsregelungen sind bereits jetzt möglich, um die Versorgung nicht zu gefährden.

 

(Quellen: Informationsschrift des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetags)

 Alle weiteren Informationen über die Maßnahmen in Schleswig-Holstein finden Sie hier.

 

 


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